§1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen für den XL Print Store Betrieb gelten für die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen XL Print Store und ihren Kunden im gesamten Produkt und Dienstleistungsbereich.
Die Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Vertragsverhältnis
Das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zu den hier geschilderten Nutzungsbedingungen über die Nutzung von
XL Print Store Online zustande. Abweichende Bedingungen oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. XL Print Store verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist XL Print Store zum Rücktritt berechtigt.
Das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zu den hier geschilderten Nutzungsbedingungen über die Nutzung von
XL Print Store Online zustande. Abweichende Bedingungen oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. XL Print Store verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist XL Print Store zum Rücktritt berechtigt.
§3 Verantwortlichkeit für Druckinhalte
- Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten vor Übersendung und somit Druckfreigabe daraufhin zu überprüfen, ob der Inhalt einer daraus herzustellenden Sendung gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. im Bereich des Wettbewerbsrechts, des Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechts) verstößt oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
- XL Print Store ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf ihre Vollständigkeit oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen.
Für fremde Inhalte des Kunden, die zur Nutzung bereit gehalten werden, ist XL Print Store nur dann verantwortlich, wenn XL Print Store von den Inhalten Kenntnis erlangt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Für diesen Fall ist
XL Print Store berechtigt,
die Daten aus dem System zu löschen und die weitere Verarbeitung zu verweigern. - XL Print Store ist nicht für fremde Inhalte, zu denen wir
lediglich den Zugang vermitteln, verantwortlich.
Der Kunde verpflichtet sich XL Print Store, soweit diese nicht nach Abs. 2 Satz 2 und 3 selbst haftet, von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen uns geltend machen, wenn und soweit der Inhalt von eingelieferten Sendungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder Rechte Dritter verletzt werden.
§4 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird innerhalb von 8 Werktagen nach Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung, Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so berechnet XL Print Store Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz. XL Print Store ist berechtigt, diese geltend zu machen, falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist.
Der Kaufpreis wird innerhalb von 8 Werktagen nach Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Überweisung, Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so berechnet XL Print Store Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz. XL Print Store ist berechtigt, diese geltend zu machen, falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist.
§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt solange Eigentum von XL Print Store bis alle gegen den Kunden bestehenden Ansprüche beglichen sind.
Die gelieferte Ware bleibt solange Eigentum von XL Print Store bis alle gegen den Kunden bestehenden Ansprüche beglichen sind.
§6 Störungsbeseitigung
XL Print Store verpflichtet sich alle Störungen der technischen Geräte so schnell wie möglich innerhalb der Betriebszeiten zu beseitigen.
XL Print Store verpflichtet sich alle Störungen der technischen Geräte so schnell wie möglich innerhalb der Betriebszeiten zu beseitigen.
§7 Nachlieferung, Gewährleistung
1. Mangelhafte Leistungen in der Produktion von
XL Print Store müssen unverzüglich nach Kenntnisnahme angezeigt werden.
XL Print Store müssen unverzüglich nach Kenntnisnahme angezeigt werden.
XL Print Store liefert bei berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen unvollständiger Leistungen unverzüglich nach und verbessert mangelhafte Leistung oder liefert Ersatz. Wenn ein Nachbesserungsversuch oder eine Ersatzlieferung verweigert, unangemessen verzögert werden, unmöglich sind, fehlschlagen oder die korrigierte Lieferung wiederum mangelhaft ist, so kann der Kunde eine Herabsetzung der Entgelte oder Rückgängigmachung des Auftrages verlangen.
§8 Schadenersatzpflicht
1. XL Print Store haftet für Schäden und Pflichtverletzungen, sofern die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehillfen die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben. XL Print Store haftet, wenn der Schadenersatzanspruch des Kunden darauf beruht, dass XL Print Store leicht fahrlässig und eine obliegende Pflicht verletzt hat, soweit die Pflichtverletzung sich auf eine wesentliche Vertragspflicht bezieht. Dies gilt insbesondere, soweit die Pflichtverletzung auf Unmöglichkeit, Unvermögen oder auf Verschulden bei Vertragsschluss zurückzuführen ist.
2. Soweit der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die darauf zurückzuführen sind, dass eine von
XL Print Store zu erbringende Leistung nicht die Eigenschaften hat, die ihr zugesichert worden ist, haftet XL Print Store unbeschränkt, soweit der Zweck der Zusicherung das jeweilige Schadenersatzrisiko umfasst; im übrigen gilt § 6.
XL Print Store zu erbringende Leistung nicht die Eigenschaften hat, die ihr zugesichert worden ist, haftet XL Print Store unbeschränkt, soweit der Zweck der Zusicherung das jeweilige Schadenersatzrisiko umfasst; im übrigen gilt § 6.
3. Das Recht auf Rücktritt bleibt in den Fällen von Absatz 1 als auch aus Absatz 2 vorbehalten; gleiches gilt dann, wenn die Voraussetzungen von Unmöglichkeit oder Unvermögen gegeben sind. Die Haftung wegen Verzuges gemäß § 8 bleibt unberührt.
Nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt die Haftung von XL Print Store unberührt. Dies gilt auch, soweit Ansprüche wegen Personenschäden außerhalb des Produkthaftungsgesetzes geltend gemacht werden.
§9 Leistungstermine und Verzug
- Die Produktion von XL Print Store kann sich durch nicht zu vertretende, vorübergehende und unvorhersehbaren Leistungshindernissse um einen angemessenen Zeitraum verschieben, insbesondere bei rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich XL Print Store zur Erfüllung des Rahmenvertrages bedient, unverschuldetem Ausfall von Produktionsanlagen, Transportmitteln oder Energie.
- Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung stehen dem Kunden nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte.
Im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit schuldet
XL Print Store dem Kunden nur dann Schadenersatz wegen Nichterfüllung gemäß § 326 BGB, wenn der Verzug auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
XL Print Store dem Kunden nur dann Schadenersatz wegen Nichterfüllung gemäß § 326 BGB, wenn der Verzug auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
§10 Datenschutz
Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch XL Print Store findet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch XL Print Store ausdrücklich zu.
§11 Rechtsweg, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand zwischen XL Print Store und dem Kunden ist Stadt Nürnberg. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Es gilt deutsches Recht, insbesondere das Kaufrecht des deutschen bürgerlichen Gesetzbuches.
§12 Sonstiges
Für Preis und Umfang unserer Leistung sind ausschließlich die hier angegebenen Preise und Angaben maßgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Warennamen, Wort- und Bildzeichen werden ohne Gewährleistung der freien Verwendbarkeit benutzt und sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber.
Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch XL Print Store findet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen statt. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch XL Print Store ausdrücklich zu.
§11 Rechtsweg, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand zwischen XL Print Store und dem Kunden ist Stadt Nürnberg. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Es gilt deutsches Recht, insbesondere das Kaufrecht des deutschen bürgerlichen Gesetzbuches.
§12 Sonstiges
Für Preis und Umfang unserer Leistung sind ausschließlich die hier angegebenen Preise und Angaben maßgebend. Nebenabreden oder sonstige Abmachungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Warennamen, Wort- und Bildzeichen werden ohne Gewährleistung der freien Verwendbarkeit benutzt und sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber.
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